Der Parteienverkehr in Zeiten einer Pandemie – was erwartet Sie derzeit bei Gericht?

Auf einen Blick: Der Parteienverkehr bei Gerichten ist weiterhin auf dringende Fälle beschränkt. Termine bei Gericht sollen nur nach (telefonischer) Voranmeldung stattfinden. In Gerichtsgebäuden muss der Sicherheitsabstand von mindestens einem Meter eingehalten werden und es gilt Schutzmaskenpflicht. In Zivil- und Strafverfahren kann zur Vermeidung einer Ansteckung Videotechnologie eingesetzt werden. Auch das Gerichtspersonal arbeitet nach wie [...]

By |2020-05-25T21:24:07+02:00Mai 25th, 2020|Blog|0 Comments

Heidemarie Paulitsch und Pilar Koukol diskutieren mit Patrik Stummer über das Thema Verbandsverantwortlichkeit

Die Rechtsanwältinnen Dr. Heidemarie Paulitsch und Dr. Pilar Koukol haben mit Dr. Patrick Stummer (Linde Verlag) zum Verbandsverantwortlichkeitsgesetz ("VbVG") diskutiert. Das Gesetz regelt, unter welchen Voraussetzungen eine gerichtliche Strafe über Unternehmen verhängt werden kann. Es ist in Österreich seit 1.1.2006 unverändert in Kraft. Laut aktuellem Regierungsprogramm soll das VbVG überarbeitet werden, insbesondere soll es Neuerungen [...]

By |2020-05-18T07:40:34+02:00Mai 15th, 2020|Blog|0 Comments

Der Einsatz von Videotechnologie im Gerichtssaal – neue Regeln zu Videokonferenzen in zivilgerichtlichen Verfahren

Seit 6.5.2020 sind neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft, die regeln wie Gerichtsverhandlungen in Zivilrechtssachen zu Zeiten der Corona-Pandemie durchzuführen sind. In diesem Beitrag liegt der Fokus auf den aktuellsten Anpassungen im Bereich der Zivilgerichtsbarkeit. Die Regelungen fassen wir nachstehend kurz zusammen: Gerichtsverhandlungen und Einvernahmen können nun grundsätzlich wieder uneingeschränkt stattfinden. Gleichzeitig wurde die Möglichkeit geschaffen, [...]

By |2020-05-06T14:49:04+02:00Mai 6th, 2020|Blog|0 Comments

Hilfe, eine Hausdurchsuchung! – Ein Leitfaden, der hilft, im Ernstfall Ruhe zu bewahren.

Eine Hausdurchsuchung zählt zu den wohl unangenehmsten Zwangsmaßnahmen. Sie greift in verfassungsrechtlich geschützte Grundrechte ein und hat daher strengen materiellen und formellen Voraussetzungen zu entsprechen. Da die Durchsuchung in der Regel überraschend erfolgt und nicht abgewendet werden kann, sorgt sie regelmäßig für Angst und Schrecken. Es ist äußerst ratsam informiert und geschult zu sein, um [...]

By |2019-08-14T12:41:18+02:00August 13th, 2019|Blog, Ermittlungsverfahren, Strafrecht|0 Comments